Einheitsgemeinde - Samtgemeinde - WAS IST DAS?

Mit diesem Artikel möchten wir Ihnen einen kurzen Überblick über die derzeit
zwischen der SPD-Wrestedt und den CDU-Fraktionen in Wrestedt und Bodenteich diskutierten Gemeindeformen geben, um Ihnen so die Meinungsfindung zu erleichtern.
Wir stellen dazu zunächst erläuternde Texte und anschließend übersichtliche Grafiken mit wenigen textlichen Anmerkungen zur Verfügung.

Sollte etwas unverständlich sein oder eine Information fehlen, scheuen Sie sich bitte nicht, uns anzusprechen!

Die Samtgemeinde

ist die wesentlich weniger wirtschaftliche Gemeindeform in Niedersachsen, was ebenfalls von den meisten Experten so gesehen wird, und ist im Übrigen auch nur in Niedersachsen zu finden. Der Grund dafür (siehe auch unten) liegt vor allem darin, dass bei der Gebietsreform Mitte der 70er einige Verantwortliche nicht von ihren Posten lassen konnten. Schon damals hatte man die Hoffnung, dass sich die letzten Samtgemeinden nach Ablauf einer Legislaturperiode ebenfalls in Einheitsgemeinden umstrukturieren, was aber tatsächlich kaum geschah.

Aktuell werden in Niedersachsen nur noch etwa 1/3 aller Gemeinden als Samtgemeinde geführt. In jeder Mitgliedsgemeinde gibt es einen Bürgermeister und einen Gemeinderat mit den dazugehörigen Ausschüssen.

Über den Gemeinden ist zusätzlich noch der Samtgemeinderat mit den dazugehörigen Ausschüssen, sowie der Samtgemeindebürgermeister angesiedelt. Entscheidungen werden je nach Regelung von den Gemeinden selbst oder der Samtgemeinde getroffen. Flexibilität und Effektivität sind begrenzt, Entscheidungswege lang und der Verwaltungsaufwand allein für die Ratsgremien ist unverhältnismäßig hoch.

Die Einheitsgemeinde

ist nach Auffassung aller Experten die wirtschaftlichste Gemeindeform in Niedersachsen. Etwa 2/3 aller Gemeinden in Niedersachsen werden als Einheitsgemeinde geführt. Im Landkreis Uelzen so z.B. die Einheitsgemeinde Bienenbüttel, die von einem CDU-Bürgermeister geführt wird, der im Übrigen nur
Positives über diese Gemeindeform berichtet.

Sie ist wirtschaftlich, weil nur ein Gemeinderat sich mit den dazugehörigen Ausschüssen schnell und effektiv um die Belange der Bürgerinnen und Bürger kümmert. Die Entscheidungswege sind kurz, ein Haushalt ermöglicht flexible Lösungen. Die Bürgernähe vor Ort kann gemäß der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO)
durch die Einsetzung von ehrenamtlichen Ortsvertrauensleuten oder Ortsräten intensiviert werden.

Aktuell beabsichtigen die in Niedersachsen fusionswilligen Gemeinden überwiegend eine Strukturveränderung hin zur Einheitsgemeinde. Beispielhaft sei hier der Prozess in
Bleckede (Landkreis Lüneburg) angeführt, wo sich eine gemeindeübergreifende CDUMehrheit für eine Fusion der Gemeinden Bleckede, Dahlenburg und dem Amt Neuhaus hin zu einer Einheitsgemeinde mit über 20.000 Einwohnern stark gemacht hat.

Die Einheitsgemeinde war bereits bei der Gebietsreform Mitte der 70er Jahre die gewünschte Gemeindeform, damals mit einer als optimal angesehenen Einwohnerzahl von ca. 7000 Einwohnern. Aktuell ist davon auszugehen, dass diese Zahl auf 10.000 bis
12.000 Einwohner angehoben wird, da die Verhältnisse heute, z.B. durch das Internet und die gesellschaftlichen Veränderungen, andere sind als damals.
Und wie heute auch, konnte sich die Einheitsgemeinde damals in Niedersachsen nicht flächendeckend durchsetzen, weil es schon damals Bedenkenträger gab, die nicht auf ihre Posten verzichten wollten.

Unsere Hinweise zum Thema

Bei der Betrachtung von Gemeinden muss man zwischen der politischen und der Verwaltungsebene unterscheiden.

Die Politik entscheidet, die Verwaltung setzt um.

Die Einsparpotentiale auf der polittischen Ebene sind also begrenzt, aber trotzdem nicht unantastbar. Man kann einige Räte einsparen, der finanzielle Nutzen daraus ist berechenbar. Die höchsten finanziellen Aufwendungen entstehen in der Verwaltung wie in jeder Firma dort, wo die Arbeit erledigt wird.

Daher müssen beide Bereiche zwingend getrennt betrachtet werden. Hier gilt nach unserer Auffassung: Wenn Politik von der Verwaltung Einsparungen erwartet, sollte sie mit guten Beispiel voran gehen, und zunächst ihre eigenen Positionen überprüfen und an die aktuellen Erfordernisse anpassen. Dies gilt vor allem dann, wenn die finanzielle Situation angespannt ist!

Warum muss sich eine Gemeinde einen Gemeinderat leisten, wenn dieser zweimal im Jahr über einen defizitären Haushalt berät, die Ratsmitglieder aber monatlich Aufwandsentschädigungen erhalten?

Wir sind der Meinung, erst wenn Politik hier sauber die eigenen Hausaufgabe erledigt hat, hat sie auch das Recht, in der erwaltung Veränderungen vorzunehmen!

Alles andere ist unredlich!

Und nun folgen drei Grafiken, die sich sicher selbst erklären: